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Hess:Anti-Suit Injunctions in FRAND-Str, Fachbücher von Felix Konstantin Hess
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
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Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht, Fachbücher von Simon Schmauder
Standardessentielle Patente (SEP) verleihen ihrem Inhaber vielfach eine nicht unerhebliche Machtposition, weil ein SEP-Inhaber für all jene Unternehmen zum unumgänglichen Handelspartner wird, die standardkonforme Produkte herstellen möchten und dafür Lizenzen benötigen. Missbraucht ein SEP-Inhaber diese Machtstellung, insbesondere indem er seinem Versprechen zuwider SEP-Lizenzen nicht zu FRAND-Bedingungen (fair, angemessen und nicht diskriminierend) vergibt, stellt sich die Frage, ob und wie missbräuchliche Lizenzpraktiken mit Mitteln des Vertrags- und Kartellrechts geahndet werden können. Der Autor untersucht dies anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts.
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